Zwischen ABM und Sonderwirtschaftszone

15 Jahre nach der Wiedervereinigung wird über neue Wege diskutiert, wie in Ostdeutschland das wirtschaftliche Wachstum beschleunigt werden kann. Was in den ersten Jahren nach 1990 nur von wenigen Experten vorgeschlagen wurde und damals zu heftigem Widerspruch anregte, ist heute ein nachdenklich aufgenommener Ansatz: Sonderbedingungen zu schaffen, die deutlicher von denen Gesamtdeutschlands abweichen. Diesen Vorschlägen liegt die Frage zugrunde, was denn letztlich gerechter sei: Einer Region ABM nach Westtarif und weitere Transfers - nach jeweiliger Kassenlage - anzubieten oder ihr die Chance zu eröffnen, eigene Wettbewerbsvorteile auszunutzen und gegen andere Regionen und gegen die europäische Konkurrenz in die Waagschale zu werfen?

Beim Wettbewerb um weniger Regulierungen darf es jedoch zu keiner Abwärtsspirale und zu keinem Lohndumping kommen. Aber ließen sich angesichts der immensen Kosten der Arbeitslosigkeit Kombilohn- oder Steuermodelle (Negativsteuer) zur Flankierung von Niedriglohnstrukturen nicht doch finanzieren? Auch Steuerermäßigungen für mittelständische Unternehmen wären vermutlich nicht teurer als kostspielige und häufig erfolglose Anschubfinanzierungen für gewerbliche Investitionen. Vorschläge des „Gesprächskreises Ost” der Bundesregierung unter der Leitung von Klaus von Dohnanyi gehen in diese Richtung und sollen auf der Tagung diskutiert werden.

Die geringe Bereitschaft, die wir alle gezeigt haben, um lange erkannte Verkrustungen der alten Bundesrepublik aufzubrechen, belastet inzwischen das gesamte Land – wirtschaftlich, sozial und vor allem im Hinblick auf die Zuversicht für die Zukunft. Vielleicht ist es lohnenswert, beim Aufbau Ost noch einmal eine besondere Anstrengung zur Modernisierung des Landes zu versuchen – einen breit angelegten ‚Modellversuch’.

Wir laden Sie ein, am 17. und 18. Juni diese Fragen auf Schwanenwerder in unserem neu eröffneten Tagungshaus zu diskutieren.

Dr. Michael Hartmann

Evangelische Akademie zu Berlin