Der allmächtige Geheimdienst: Ein Relikt der Vergangenheit?

Tagung

Der allmächtige Geheimdienst: Ein Relikt der Vergangenheit?

Zur Transformation der Geheimpolizeien und Geheimdienste Ost- und Mitteleuropas

Tagungsnr.
31C/2010
Von: 08.10.2010 14:00
Bis: 09.10.2010 18:00
Ev. Bildungsstätte auf Schwanenwerder

Inhalt

Sehr geehrte Damen und Herren,


zwei Jahrzehnte nach der Epochenwende in Europa ist der Prozess von Aufarbeitung und Transformation in den Ländern Mittel- und Osteuropas weit fortgeschritten. Eine Zwischenbilanz kann bereits gezogen, Erfahrungen können analysiert werden. Von herausragender Bedeutung ist dabei die Transformation der einstmals allmächtig erscheinenden Institutionen, deren Wirken die kommunistischen Regime entscheidend gestützt und geprägt haben: die Geheimpolizeien und Geheimdienste.


Welche spezifischen Bedingungen waren für den Wandlungsprozess bestehender Geheimdienste und für die Neugründung von Diensten im geschichtlichen, nationalen und transnationalen Rahmen fördernd oder hemmend? Welche Bürgerbewegungen, welche Initiativen der Eliten, welche sicherheitspolitischen Herausforderungen waren von Bedeutung? Was geschah mit den Kadern, die belastet erschienen? Wie lassen sich die unterschiedlichen gesetzlichen Neuregelungen für die Aufgaben und Befugnisse der Dienste und für ihre staatliche, parlamentarische und richterliche Kontrolle einordnen?


Dabei darf es nicht um einseitige Beurteilungen der Entwicklungen in Mittel- und Osteuropa nach der Wende auf der Basis westeuropäischer oder gar deutscher Modelle gehen. Die Erfahrungen und Einblicke der Akteure in den betreffenden Ländern, ihre Einsichten und Wertungen sind ein wichtiger Grundstein unserer Tagung. Für den inneren Zusammenhalt der heute im Rahmen von EU und NATO verbündeten europäischen Länder sind die auf dieser Basis erarbeiteten Zukunftsperspektiven der Nachrichten- und Sicherheitsdienste von enormer Wichtigkeit.


Wir laden Sie herzlich ein, Ihre Fragen und Antworten in diese Tagung einzubringen, die anhand einer besonders faszinierenden Thematik erneut die Frage nach der Einordnung der Arbeit geheimer Nachrichtendienste in demokratische Strukturen stellt.


Wir freuen uns auf Ihr Kommen.


Friedrich-Ebert-Stiftung Forum Berlin

Evangelische Akademie zu Berlin

Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland e.V.


Programm

Freitag, den 8. Oktober


14.00 Uhr Begrüßung und Eröffnung

Dr. Irina Mohr, Friedrich-Ebert-Stiftung

Dr. Rüdiger Sachau, Direktor der Evangelischen Akademie zu Berlin

Wolbert Smidt, Vorsitzender des GKND


14.30 Uhr Die weltpolitische Ausgangslage zur Zeit der Wende

Dr. Hans-Georg Wieck, Präsident des Bundesnachrichtendienstes a.D., Botschafter a.D.


15.30 Uhr Kaffeepause


16.00 Uhr Umgang mit ehemaligen Mitarbeitern des „Ministeriums für Staatssicherheit“ der DDR im wiedervereinigten Deutschland nach der Wende. Ein Erfahrungsbericht.

Prof. Dr. Hansjörg Geiger, Direktor a.D. beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU), Staatssekretär des Bundesministeriums der Justiz a.D., Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) und des Bundesnachrichtendienstes (BND) a.D.


17.00 Uhr Die Annäherung des BfV und des BND an die Dienste in Ost- und Mitteleuropa ab 1990

Dr. Peter Frisch, Präsident des BfV a.D.

Wolbert Smidt, Erster Direktor beim BND a.D.


18.00 Uhr Die allgemeine Entwicklung und die Perspektiven der Transformation der Dienste und ihrer Kontrolle in Ost- und Mitteleuropa

Prof. Dr. Wolfgang Krieger, Historiker, Universität Marburg


19.00 Uhr Abendessen



Samstag, den 9. Oktober


10.00 Uhr Panel: Transformation in Estland, Tschechien, Polen und Rumänien

Estland: Dr. Mart Laar, ehemaliger Ministerpräsident von Estland

Tschechische Republik: Dr. Boris Lazar, Tschechischer Botschafter in Bern

Polen: Andrzej Milczanowsk, früherer Innenminister, Republik Polen


Aufarbeitung der Vergangenheit in Polen und Rumänien

Helmut Müller-Enbergs, Wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

Moderator: Wolbert Smidt


12.00 Uhr Mittagessen

13.30 Uhr Panel: Transformation in Ungarn, Kroatien und Bulgarien

Ungarn: Dr. Kalman Kocsis. ehemaliger Chef des ungarischen Auslandsnachrichtendienstes und Botschafter a.D.

Bulgarien: General a.D. Boris Asparuchov, ehemaliger Chef des bulgarischen Auslandsdienstes

Bosnien und Herzegowina: Dr. Kalman Kocsis

Moderator: Volker Foertsch


15.30 Uhr Kaffee


16.00 Uhr Panel: Transformation in Russland

Vom KGB zum FSB: der Geheimdienst im politischenTransformationsprozess

Ulf Walther, Doktorand an der Humboldt-Universität zu Berlin

Die Entwicklung in Russland aus Sicht der Medien

Dr. Eric Gujer, Redakteur der Neuen Zürcher Zeitung, Zürich

Moderator: Dr. Hans-Georg Wieck


17.30 Uhr Resümee und Abschlussbemerkungen

Dr. Irina Mohr und Wolbert Smidt

Teilen

Leitung

Anmeldung
Newsletter
nach oben

Cookies und Datenschutz

Unsere Webseite nutzt Cookies zur Verbesserung der Bedienung und des Angebots sowie zur Auswertung von Webseitenbesuchen. Einzelheiten über die von uns eingesetzten Cookies und die Möglichkeit diese abzulehnen, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.