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60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Verantwortung für den Flüchtlingsschutz

 
 

Symposium

60 Jahre Genfer Flüchtlingskonvention - Verantwortung für den Flüchtlingsschutz

11. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz

Tagungsnummer
21/2011
20. - 21. Juni 2011
08:45 - 13:30 Uhr
Inhalt:

Leitung

Dr. Rüdiger Sachau

 

Organisation

Hannah Kickel-Andrae

 

Das 11. Symposium zum Flüchtlingsschutz steht im Zeichen des 60. Jahrestages der Genfer Flüchtlingskonvention. Herzlich laden wir Sie ein, dieses Ereignis mit uns zu feiern. Die Genfer Flüchtlingskonvention legte im Jahr 1951 erstmals Kriterien dafür fest, wann ein Mensch als Flüchtling gilt. Dieser Schutz wurde in Europa durch die Qualifikationsrichtlinie weiter präzisiert.

Das Symposium bietet Ihnen Gelegenheit, die Geschichte der Genfer Flüchtlingskonvention zu reflektieren und sich die Auswirkungen auf den deutschen und europäischen Flüchtlingsschutz zu vergegenwärtigen. Wir freuen uns, dass Dr. Hans- Peter Friedrich, Bundesminister des Innern, und

Dr. Volker Türk, Direktor des Departments of International Protection beim UNHCR, zugesagt haben, in ihren Beiträgen ihre Positionen darzustellen und in die Tagungsdiskussion einzubringen.Beschäftigen werden uns weiterhin die Entwicklungen auf europäischer Ebene. Die Europäische Kommission hat eine zweite Phase der Harmonisierung eingeleitet, mit der das gemeinsame

europäische Asylsystem weiterentwickelt werden soll.

Die aktuell drängenden Probleme für den Flüchtlingsschutz bleiben der Zugang der Schutzsuchenden nach Europa und für die Eingereisten die Frage, ob sie zu einem effektiven und fairen Asylsystem Zugang haben. Der ist nicht in allen Mitgliedstaaten gewährleistet. Auch die Verteilung der Asylsuchenden in Europa durch die Dublin II-Verordnung steht angesichts der Grundsatzentscheidung des Straßburger Menschenrechtsgerichtshofs zur Überstellung von Drittstaatsangehörigen nach Griechenland grundlegend zur Debatte.

Die Umwälzungen in den nordafrikanischen Staaten werfen in Hinsicht auf die bisherige Kooperation der EU mit einigen der Regime auf dem Gebiet der Migrationskontrolle viele drängende Fragen auf. Am zweiten Tag des Symposiums werden wir uns auf diese Fragen konzentrieren und dabei ein besonderes Augenmerk auf Italien legen. Besonderes Gewicht hat für uns, dass wir Dr. Manfred Schmidt, den neuen Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, als Auftaktredner

am Dienstag begrüßen können.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.


Im Namen der Kooperationspartner:


Dr. Rüdiger Sachau

Direktor

Evangelische Akademie zu Berlin


Tagung in Kooperation mit UNHCR, UNO-Flüchtlingshilfe e.V., Amnesty International, Arbeiterwohlfahrt Bundesverband, Arbeitsgemeinschaft Ausländer - und Asylrecht des Deutschen Anwaltvereins, Deutscher Caritasverband, Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband, Deutsches Rotes Kreuz, Diakonisches Werk der EKD, Neue Richtervereinigung, PRO ASYL, Von Loeper Literaturverlag


Unter folgendem Link können Sie Beiträge zur Tagung abrufen: http://www.eaberlin.de/D3E9FDF7C0084B9583B80DC435504A39.php


Programm:

Montag, den 20. Juni 2011


8.45 Uhr Anmeldung und Kaffee


9.45 Uhr Eröffnung

Dr. Rüdiger Sachau, Direktor, Evangelische Akademie zu Berlin

Dr. Michael Lindenbauer, UNHCR-Vertreter für Deutschland und Österreich, Berlin


10.00 Uhr Zeugnis eines Flüchtlings

Dagmawi Yimer, Filmemacher und Flüchtling, Rom


10.15 Uhr Die Genfer Flüchtlingskonvention - Fundament des Flüchtlingsschutzes

Dr. Volker Türk, Direktor, Department of International Protection, UNHCR, Genf


11.00 Uhr Die Genfer Flüchtlingskonvention: Errungenschaften und Herausforderungen aus europäischer Perspektive

Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.


11.45 Uhr Kaffeepause


12.30 Uhr Die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung nach 60 Jahren Genfer Flüchtlingskonvention

Dr. Hans-Peter Friedrich, MdB, Bundesminister des Innern, Berlin


13.00 Uhr Reaktionen der Zivilgesellschaft

vertreten durch

Günter Burkhardt, PRO ASYL

Wolfgang Grenz, Amnesty International

Moderation:

Dr. Rüdiger Sachau


14.00 Uhr Mittagessen


Arbeitsforen

15.30 Uhr - 18.00 Uhr (Kaffee in den Foren)


1. Quo vadis, gemeinsames Europäisches Asylsystem?

Aktueller Stand der Qualifikations- und Asylverfahrensrichtlinie

Dr. Christoph Ehrentraut, Bundesministerium des Innern, Berlin

Friederike Foltz, UNHCR, Berlin

Nadja Hirsch, MdEP, Brüssel

Moderation: Kerstin Becker, Deutsches Rotes Kreuz, Berlin


2. Die Rechtsprechung europäischer Gerichte und ihre Bedeutung für die nationale Rechtsprechung

Dr. Otto Mallman, Ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundesverwaltungsgericht, Berlin

Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.

Flip Schüller, Rechtsanwalt, Amsterdam

Moderation: Dr. Roland Bank, UNHCR, Berlin


3. Die Dublin II VO - aktuelle Situation und Alternativen der europäischen Verantwortungsteilung

Dominik Bender, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.

Dr. Christian Filzwieser, Kammervorsitzender Richter am Asylgerichtshof, Wien

Henrike Janetzek, UNHCR, Nürnberg

Renate Leistner-Rocca, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Marei Pelzer, PRO ASYL, Frankfurt a. M.

Moderation: Nele Allenberg, Evangelische Kirche in Deutschland, Berlin


4. Das Asylbewerberleistungsgesetz auf dem Prüfstand

Georg Classen, Flüchtlingsrat BerlinKatrin Gerdsmeier, Kommissariat der deutschen Bischöfe, Katholisches Büro in Berlin

Moderation: Harald Löhlein, Der Paritätische Gesamtverband, Berlin


5. Aktuelle Entwicklungen - das Richtlinienumsetzungsgesetz und Entfristung des Bleiberechts

Dr. Sebastian Basse, Bundesministerium des Innern, Berlin

Heiko Habbe, Jesuiten-Flüchtlingsdienst, Berlin

Hubert Heinhold, Rechtsanwalt, München

Wilfried Schmäing, Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, Wiesbaden

Moderation: Katharina Vogt, AWO Bundesverband, Berlin


6. Zugang nach Europa - Externalisierung der Migrationskontrolle: Türkei und Libyen

Oktay Durukan, Helsinki Citizens' Assembly Turkey - Refugee Program, Istanbul

Dr. Robert Dieter, Auswärtiges Amt, Berlin

Karl Kopp, PRO ASYL, Frankfurt a. M.

Dagmawi Yimer, Filmemacher und Flüchtling, Rom

Moderation: Wolfgang Grenz, Amnesty International, Berlin


18.30 Uhr Sommerfest

Schleiermacher-Haus in Berlin-Mitte, Taubenstr. 3




Dienstag, den 21. Juni 2011


9.00 Uhr Flüchtlingsschutz in der Praxis - aus Sicht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge

Dr. Manfred Schmidt, Präsident, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg


10.00 Uhr Aktuelle Rechtsprechung des EGMR - Impulse für den Flüchtlingsschutz

Flip Schüller, Rechtsanwalt, Amsterdam


11.00 Uhr Zugang für Schutzsuchende nach Europa - das Beispiel Italien

Jürgen Humburg, UNHCR Rom


11.30 Uhr Kaffeepause


12.15 Uhr Verantwortung für den Flüchtlingsschutz in Deutschland und in Europa

Impuls: Victor Pfaff, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.

Podiumsdiskussion:

Nadja Hirsch, MdEP, FDP, Brüssel

Petra Pau, MdB, Die Linke, Berlin

Claudia Roth, MdB, Bündnis 90/ Die Grünen, Berlin

Thomas Silberhorn, MdB, CDU/CSU, Berlin

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB, SPD, Berlin

Moderation:

Andreas Lipsch, Evangelische Kirche und Diakonisches Werk in Hessen und Nassau, Frankfurt a. M.


13.30 Uhr Ende der Tagung


Am Abend des 19. Juni besteht um 18.00 Uhr die Möglichkeit, sich den Film „Like a Man on Earth“

von Dagmawi Yimer anzusehen. Der Film schildert das Schicksal afrikanischer Flüchtlinge, die versuchen, auf dem Weg über Libyen nach Italien zu gelangen. Im Anschluss an die Vorführung steht der Regisseur Dagmawi Yimer für Fragen zur Verfügung. Die Untertitel des Films und die Diskussion sind auf Englisch.

Ort: Deutscher Dom auf dem Gendarmenmarkt.

Bitte melden Sie sich hierzu unbedingt an.

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Veranstaltungskalender

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    Fachkonsultation für Kirche und Diakonie
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  • MUSIK PREDIGT.
    Das Kirchenlied als Werkzeug der Verkündigung.
    Beginn: 13:00 Uhr
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