Partizipation - woran wollen moderne Bürger verbindlich teilhaben?

Tagung

Partizipation - woran wollen moderne Bürger verbindlich teilhaben?

Tagungsnr.
42/2012
Von: 02.11.2012 18:15
Bis: 03.11.2012 19:00
Ev. Bildungsstätte auf Schwanenwerder

Viele Bürger in unserem Staat verlangen, intensiver in politische Entscheidungen einbezogen zu werden. Sie initiieren Volksentscheide und Bürgerbefragungen im Internet. Unüberhörbar ist der Ruf nach mehr direktem Einfluss auf Prozesse in Kommunen, Ländern und dem Bund. Schwächen die Elemente der direkten Demokratie den Parlamentarismus oder beflügeln sie ihn? Alle wollen mitreden, aber wer übernimmt in der digitalen Demokratie langfristig Verantwortung für das Gemeinwesen? Wir diskutieren über moderne Formen der Bürgerbeteiligung, loten Grenzen des Engagements aus und fragen nach Zielen emanzipierter Bürger in einer demokratischen Einwanderergesellschaft des 21. Jahrhunderts.

Inhalt

Der Demokratie Flügel verleihen – von den Rechten des Bürgers bis zu den Pflichten des Parlaments reicht die Palette an Forderungen, die eines zum Ziel haben: mehr Mitsprache der Bevölkerung. Allenthalben ertönen Rufe nach Volksentscheiden und Bürgerbegehren, nach zusätzlichen Elementen der direkten Demokratie. Wir fragen, ob der Ruf nach mehr Teilhabe den Wunsch der Bürger nach mehr Möglichkeiten zum Mitreden ausdrückt – und ob sich darin auch eine wachsende Bereitschaft zeigt, Verantwortung für Entscheidungen zu übernehmen. Wofür wollen Bürger sich einsetzen und sich Gehör verschaffen? Wie kann ihr Sachverstand genutzt werden? Wir unterscheiden zwischen aktivem Handeln und Mitsprache, zwischen den unterschiedlichen Entscheidungsprozessen in der Zivilgesellschaft, in der Verwaltung und in Parlamenten, um der Grundfrage nachzugehen, wer in der modernen Demokratie Verantwortung für das Gemeinwesen übernimmt.


Mit Experten unterschiedlicher Fachrichtungen untersuchen wir auf der Tagung, wie sich der Wunsch nach mehr und differenzierter Mitsprache ausdrückt und welche neuen Möglichkeiten der Teilhabe an Entscheidungsprozessen digitale Medien eröffnen. Wir würdigen inzwischen etablierte Formen der Mitsprache wie den gesetzlich geschützten Mitbestimmungsprozess, der dem Ausgleich der Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern dient und längst selbstverständlich erscheint. Speziell analysieren wir zudem das Engagement und die Ansprüche zweier Bevölkerungsgruppen: der Migranten und der Jugendlichen. Mit zwei erfahrenen Politikern und einem Vertreter der Netzgemeinde erörtern wir, wie der vielstimmig erklingende Bürgerwille, die Unabhängigkeit des Abgeordneten, der seinem Gewissen verpflichtet ist, und die Parteiräson im Alltag und zum Wohl des Gemeinwesens zusammengeführt werden können. Hat das Netz eine belebende Wirkung auf parlamentarische Prozesse?


Vor allem aber interessiert uns Ihre Meinung: Welche Impulse können und wollen Sie als Bürger der repräsentativen Demokratie geben, welche Mitspracherechte wünschen Sie sich? Beteiligen Sie sich an unserer Debatte – dazu laden wir Sie herzlich nach Schwanenwerder ein.


Dr. Jacqueline Boysen

Evangelische Akademie zu Berlin


Michael Knoll

Gemeinnützige Hertie-Stiftung





Die Tagung wird gefördert durch die Bundeszentrale für politische Bildung


Programm

Freitag, den 2. November 2012


17.15 Uhr Ankunft und Einchecken


18.15 Uhr Begrüßung und Vorstellung

Dr. Jacqueline Boysen, Studienleiterin Evangelische Akademie zu Berlin

Ann Kathrin Schubert, Gemeinnützige Hertie-Stiftung, Berlin


18.30 Uhr Kleines Abendessen


19.30 Uhr Einführung in unser Thema:

Wie können Bürger die Demokratie beflügeln?

Mitreden und Mitentscheiden – wie viel Verantwortung können moderne Bürger übernehmen?

Dr. Serge Embacher, Politikwissenschaftler, Berlin


anschließende Diskussion

Moderation: Dr. Jacqueline Boysen


21.00 Uhr Ausklang bei einem Glas Wein


Samstag, den 3. November 2012


Ab 7.30 Uhr Frühstück (für Übernachtungsgäste)


9.00 Uhr Andacht


9.15 Uhr Zusammenfassung der Ergebnisse der „Shell-Studie“ 2010

und anschließende Arbeit in Gruppen


10.30 Uhr Kaffeepause


10.45 Uhr Integration und Willensbildung –wie bringen sich Migranten ein?

Dr. Andreas M. Wüst, Politikwissenschaftler, Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung (MZES)


anschließend Fragen und Diskussion


12.00 Uhr Mitbestimmung – längst selbstverständlich und bewährt?

Anne Graef, Leitende Redakteurin DGB-Infoservice einblick, Berlin


13.00 Uhr Mittagessen


15.00 Uhr Bürger und Behörden – zwei Welten? Wie der Wunsch nach Mitsprache und die Fachkunde von Bürgern in die Verwaltung einfließen können.

Cornelius Everding, Beauftragter für E-Government und IT,

Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, Potsdam


anschließend Fragen und Diskussion


16.15 Uhr Kaffeepause


16.30 Uhr Kirche sind wir alle – wie funktioniert innerkirchliche Mitsprache?

Reinhard Locke, Präses der Kreissynode Berlin-Reinickendorf


anschließend Fragen und Diskussion


17.45 Uhr Repräsentative Demokratie – wie viel Inspiration braucht sie vom Wahlvolk?

Daniel Reichert, liquid democracy e.V. Vorstandsvorsitzender, Berlin

Dr. Rosemarie Wilcken, SPD, ehemalige Bürgermeisterin der Hansestadt Wismar

Henryk Wichmann MdL, CDU-Wahlkreis Uckermark/Oberhavel

anschließend Diskussion und Schlussrunde


19.00 Uhr Ende der Tagung


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Leitung

Dr. Jacqueline Boysen

Projektstudienleitung Ost-Westeuropäisches Gedenkstättentreffen Kreisau

Telefon (030) 203 55 - 506 (Sekretariat Akademieleitung)

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