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Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?

 
 

Tagung

Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?

Politischer Wille, sicherheitspolitische Strategie und friedensethische Normen

Tagungsnummer
31/2012
24. September 2012
16:15 - 20:30 Uhr
Inhalt:

Leitung

Dr. Rüdiger Sachau / Dr. Jacqueline Boysen

 

Organisation

Rosalita Huschke

 
(030) 203 55 - 404

Langfristige Strategien der Friedenssicherung und taktisch motivierte Einsätze – die Sicherheitsarchitektur des 21. Jahrhunderts erfordert beides. Auf welchen friedensethischen Grundlagen steht die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, welchem Selbstverständnis folgt die Bundeswehr und welche Aufgaben trägt die Gesellschaft ihr an? Darüber diskutieren wir u.a. mit dem Bundesminister der Verteidigung.


Bundespräsident Joachim Gauck sieht die Bundeswehr fest in der Gesellschaft verankert. Mehr als 300 000 Soldatinnen und Soldaten haben inzwischen an Auslandseinsätzen teilgenommen. Die Mehrheit der Deutschen lehnt jedoch den Einsatz der Bundeswehr beispielsweise in Afghanistan ab. Das neue UN-Instrument der Responsibility to Protect berechtigt und verpflichtet zur Intervention – neue Schutzpflichten aber berühren staatliche Souveränitätsrechte und erfordern zeitgemäße Definitionen für präventive Einsätze, für Krisenintervention und Hilfen beim Wiederaufbau. Wozu verpflichtet das Friedensgebot im Grundgesetz? Welchen sicherheitspolitischen Auftrag erhalten deutsche Streitkräfte? Welche außenpolitischen Interessen will das Parlament legitimieren und wie sollen diese durchgesetzt werden? Welche Verbindung soll es zu lokalen und zivilen Akteuren geben – wie weit sollen Soldaten gehen?


Die Evangelischen Akademien in Deutschland wollen den Diskurs über außen- und sicherheitspolitische Ziele befördern und starten dazu ein gemeinsames zweijähriges Projekt mit unterschiedlichen Veranstaltungen unter dem Titel „Dem Frieden der Welt zu dienen“. Zum Auftakt wird Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière auf die Leitfrage des Abends antworten und seine sicherheitspolitischen Thesen zur Diskussion stellen. Vertreter aus Zivilgesellschaft und Verwaltung, Bundeswehr, Kirche und Politik sind aufgerufen, tradierte Positionen zu überdenken und neue friedensethische Konzepte zu diskutieren. Sie sind herzlich eingeladen, sich daran zu beteiligen!


Dr. Rüdiger Sachau / Dr. Jacqueline Boysen, Evangelische Akademie zu Berlin

Uwe Trittmann, Evangelische Akademie Villigst

Dr. Marcus Schaper, Evangelische Akademie Loccum



„Dem Frieden der Welt zu dienen“ ist ein gemeinsames Projekt der Evangelischen Akademien in Deutschland (EAD e.V.), gefördert mit Mitteln der Arbeitsgemeinschaft Ethische Bildung in den Streitkräften (AEBIS) der Evangelischen Militärseelsorge.

Programm:

Ab 15.30 Uhr Ankunft zu Kaffee und Tee


16.15 Uhr Begrüßung

Dr. Rüdiger Sachau, Direktor Ev. Akademie zu Berlin


16.20 Uhr Fünf Jahre Friedensdenkschrift der EKD – was sind die neuen Herausforderungen?

Renke Brahms, Leitender Geistlicher der Bremischen Evangelischen Kirche / Friedensbeauftragter des Rates der EKD


16.30 Uhr Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?

Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung


anschl. Podiumsdiskussion

Dr. Thomas de Maizière, Bundesminister der Verteidigung

Dr. Martin Dutzmann, Evangelischer Militärbischof

Prof. Dr. Fernando Enns, Theologie der Friedenskirchen, Universität Hamburg/Freie Universität Amsterdam

Moderation: Dr. Jacqueline Boysen


17.30 Uhr Impulse zu einzelnen Themenschwerpunkten

Anschließend vertiefende Diskussion in den Arbeitsgruppen ab 19 Uhr.


1 Evaluation deutscher Auslandseinsätze

Winfried Nachtwei, 1994-2009 MdB Bündnis90/Die Grünen, Münster


2 Militärischer Einsatz als ultima ratio

Prof. Dr. Thomas Hoppe, Katholische Theologie und Sozialethik Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg


3 Friedensethische und völkerrechtliche Legitimation von Bundeswehreinsätzen

Prof. Dr. Martina Haedrich, Völkerrechtlerin, Friedrich-Schiller-Universität Jena


4 Primat außenpolitischer Interessen

Prof. Dr. Michael Brzoska, Direktor Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg


5 Soldaten in der Gesellschaft

Oberst Ulrich Kirsch, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes

19.00 Uhr Arbeitsgruppen zu den fünf Themenschwerpunkten


AG 1 Welches Mittel ist richtig? Kriterien für deutsche Auslandseinsätze.

Winfried Nachtwei

Edelgard Bulmahn, MdB SPD

Dr. Claudia Major, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Moderation: Uwe Trittmann


AG 2 Wie schnell sollen Soldaten gehen? Militärischer Einsatz als ultima ratio.

Prof. Dr. Thomas Hoppe, Hamburg

Robert Lindner, Oxfam Deutschland e. V

Elke Hoff, MdB FDP

Moderation: Prof. Dr. Michael Haspel


AG 3 Wann ist es erlaubt deutsche Soldaten zu entsenden? Friedensethische und völkerrechtliche Legitimation.

Prof. Dr. Martina Haedrich, Jena

Tom Koenigs, MdB Bündnis90/Die Grünen

Renke Brahms, Friedensbeauftragter des Rates der EKD

Moderation: Dr. Dirck Ackermann


AG 4 Sichern Auslandseinsätze freie Handelswege und die Rohstoffversorgung? Primat außenpolitischer Interessen

Prof. Dr. Michael Brzoska, IFSH Hamburg

Jürgen Schnappertz, Planungsstab Auswärtiges Amt

Moderation: Dr. Marcus Schaper


AG 5 Wie sind deutsche Soldaten in der Gesellschaft verankert?

Hauptmann Uwe Köpsel, Deutscher Bundeswehrverband

Paul Schäfer, MdB Die Linke

Dr. Anja Seiffert, Sozialwissenschaftliches Institut der Bundeswehr, Strausberg

Moderation: Dr. Jacqueline Boysen


Abschluss in der Französischen Friedrichstadtkirche:


20.30 Uhr Wie weit sollen deutsche Soldaten gehen?

Renke Brahms, Friedensbeauftragter des Rates der EKD, zieht ein Resumée


anschl.Gespräche beim Wein

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Veranstaltungskalender

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