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Flüchtlingsschutz in Deutschland

 
 

Tagung

Flüchtlingsschutz in Deutschland

Effektiver Schutz vor Diskriminierung?

Tagungsnummer
20/2013
24. - 25. Juni 2013
10:00 - 13:00 Uhr
Inhalt:

Leitung

Dr. Rüdiger Sachau / Dr. Claudia Schäfer

 

Organisation

Belinda Elter

 
(030) 203 55 - 409

20 Jahre nach dem Asylkompromiss stellt das Symposium die soziale Lage von Flüchtlingen in Deutschland in den Fokus. Das Bundesverfassungsgericht hat dazu 2012 festgestellt: „Die Menschenwürde ist migrationspolitisch nicht zu relativieren“. Das Symposium gibt Raum zur Reflexion, wie es heute um die soziale Teilhabe und die Lebensbedingungen von Flüchtlingen steht. Dabei geht es um die sozialrechtliche Behandlung von Asylsuchenden, das Sachleistungsprinzip, die Residenzpflicht, den Familiennachzug und den Arbeitsmarktzugang.

Darüber hinaus widmet sich das Symposium etwaigen Defiziten im Flüchtlingsrecht und im Asylverfahren. Effektiver Schutz ist zu gewährleisten, wenn Menschen fliehen müssen, weil sie in ihren wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebensbedingungen aus religiösen oder ethnischen Gründen schwerwiegend diskriminiert werden. Dies ist bei religiösen und ethnischen Minderheiten bislang häufig nicht der Fall, da die Diskriminierung als nicht verfolgungsrelevant eingestuft wird. Speziell Roma sind von sozialer Entrechtung, Diskriminierung und Rassismus betroffen. Das Symposium untersucht daher die Frage, wie dies nach völker- und europarechtlichen Vorgaben zu bewerten ist.

Die dramatische Flüchtlingskrise in Syrien, die Hundertausende zur Flucht in Nachbarländer zwingt, kann nicht außer Acht bleiben. Was können Deutschland und die EU tun, um einen Beitrag zur Bewältigung der humanitären Krise zu leisten? Zum Abschluss des Symposiums werden Vertreterinnen und Vertreter der Parteien zu dieser Frage Stellung nehmen und diskutieren, wie sich die deutsche Politik im Jahr der Bundestagswahl zur syrischen Flüchtlingskrise, aber auch zu kommenden Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik positioniert.

Das 13. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz dient dem fachlichen Austausch zwischen allen Beteiligten im Flüchtlingsschutz. Dazu laden wir Vertreterinnen und Vertreter von Ministerien, Behörden, Gerichten, Anwaltschaft, Nichtregierungsorganisationen sowie Flüchtlinge und ehrenamtliche Unterstützerinnen und Unterstützer von Flüchtlingen zu Begegnungen und Diskussionen herzlich ein.


Im Namen aller Kooperationspartner

Dr. Rüdiger Sachau

Claudia Schäfer

Evangelische Akademie zu Berlin


Tagung in Kooperation mit:

UNHCR Der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen

UNO-Flüchtlingshilfe

Amnesty International

Arbeiterwohlfahrt Bundesverband

Arbeitsgemeinschaft Ausländer - und Asylrecht des Deutschen Anwaltvereins

Evangelische Kirchengemeinde St. Petri – St. Marien

Deutscher Caritasverband

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband

Deutsches Rotes Kreuz

Diakonie Deutschland – Evangelischer Bundesverband

Neue Richtervereinigung

PRO ASYL

Stiftung Menschenrechte

Von Loeper Literaturverlag

Programm:

Montag, den 24. Juni 2013


Ab 9.00 Uhr Anmeldung und Kaffee


10.00 Uhr Begrüßung

Dr. Rüdiger Sachau, Direktor, Evangelische Akademie zu Berlin

Dr. Michael Lindenbauer, UNHCR-Vertreter für Deutschland und Österreich, Berlin


10.15 Uhr Soziale Teilhabe – auch für Flüchtlinge?

Erwartungen an eine künftige Bundesregierung aus Sicht von Kirche und Zivilgesellschaft

Kirchenpräsident Dr. Volker Jung, Evangelische Kirche in Hessen und Nassau, Darmstadt

Johannes Stockmeier, Präsident Diakonie Deutschland - Evangelischer Bundesverband

Stellv. Vorsitzender der BAGFW, Berlin


11.00 Uhr Lebensbedingungen von Asylsuchenden

Staatsministerin Maria Böhmer, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Berlin


11.30 Uhr Vorstellung der Bildungskampagne Jugendliche ohne Grenzen (JoG)

Mohammed Jouni, Jugendliche ohne Grenzen, Berlin


11.45 Uhr Einteilung der Arbeitsgruppen


12.00 Uhr Mittagessen


13.15 Uhr Europe's Roma at the crossroads: between racism and the far Right

Liz Fekete, Executive Director, Institute of Race Relations, London


14.00 Uhr Diskriminierung als Fluchtgrund

Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.


14.30 Uhr Kaffee in den Arbeitsforen


15.00 – 17.30 Uhr Arbeitsforen


1. Haft und aktuelle Probleme im Dublin-Verfahren

Angelika Wenzl, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Dirk Gärtner, Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein, Kiel

Marei Pelzer, PRO ASYL, Frankfurt a. M.

Heiko Habbe, Jesuiten Flüchtlingsdienst, Berlin

Moderation: Henrike Janetzek, UNHCR, Nürnberg


2. Der Flüchtlingsbegriff

Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt a.M.

Frank Mengel, Bundesministerium des Innern, Berlin

Prof. Dr. Harald Dörig, Richter am Bundesverwaltungsgericht, Leipzig

Moderation: Norbert Trosien, UNHCR, Berlin


3. Qualität der Asylverfahren

Matthias Henning, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Victor Pfaff, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.

Friederike Foltz, UNHCR, Berlin

Moderation: Franziska Vilmar, Amnesty International, Berlin


4. Lebensbedingungen von Asylsuchenden

Hassan Masoud Hosseinzadeh, anerkannter Flüchtling, Würzburg

Katrin Gerdsmeier, Kommissariat der Deutschen Bischöfe, Berlin

Stefan Völkel, Regierungspräsidium Darmstadt

Dr. Hans Dick, Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen, München

Katja Oligmüller, UNHCR, Berlin

Moderation: Katharina Stamm, Diakonie Deutschland, Berlin


5. Familiennachzug und Aufenthaltssicherheit beim Humanitären Aufenthalt

Rüdiger Veit, MdB, SPD, Berlin

Dr. Christian Klos, Bundesministerium des Innern, Berlin

Hubert Heinhold, Rechtsanwalt, München

Moderation: Nele Allenberg, Evangelische Kirche in Deutschland, Berlin


18.00 Uhr Abendveranstaltung in der Parochialkirche

Konzert „Strom & Wasser feat. THE REFUGEES“


Dienstag, den 25. Juni 2013


9.30 Uhr Flüchtlingspolitische Krisen: Syrien - Türkei - Griechenland

Einführung: Karl Kopp, Pro Asyl, Frankfurt a. M.

Piril Erҫoban, Mülteci-DER, Izmir

Oktay Durukan, Helsinki Citizens Assembly, Istanbul

Marianna Tzeferakou, Rechtsanwältin, Athen


10.15 Uhr Außenpolitische Handlungsspielräume: Flüchtlingskrise in Syrien

Ruprecht Polenz, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages, Berlin


10.45 Uhr Kaffeepause


11.15 Uhr Herausforderungen im Flüchtlingsschutz für die nächste Legislaturperiode

Günter Burkhardt, Geschäftsführer, PRO ASYL, Frankfurt a. M.

Selmin Ҫalişkan, Generalsekretärin, Amnesty International, Berlin

Moderation: Gigi Deppe, SWR, Karlsruhe


11.45 Uhr Podiumsdiskussion

Katja Kipping, MdB, Die Linke, Berlin

Christine Lambrecht, MdB, SPD, Berlin

Claudia Roth, MdB, Bündnis90/Die Grünen, Berlin

Dr. Ole Schröder, MdB, CDU, Berlin

Hartfrid Wolff, MdB, FDP, Berlin

Moderation: Gigi Deppe, SWR, Karlsruhe


13.00 Uhr Ende der Tagung


Strom & Wasser feat. the refugees – ein einzigartiges Projekt

In 80 deutschen Flüchtlingslagern fand Liedermacher Heinz Ratz Musiker von Weltklasseformat, die durch Reise- und Arbeitsverbote keine Chance haben, ihre Musik zu spielen. Er erweiterte mit diesen „Refugees“ seine Combo „Strom & Wasser", nahm eine CD auf und ist momentan auf Konzerttour. Die Band bietet ein fulminantes musikalisches Feuerwerk aus lebensfrohen Dub, Reggea, Hiphop und Balkanbeat-Nummern. Musik, die Gefahr lief, vergessen zu werden. Den Musikern (aus Gambia, der Elfenbeinküste, Afghanistan, Griechenland, Russland und dem Kosovo) droht jederzeit die Abschiebung.


al Nafetha Catering gründete sich 2009 aus einigen ehemaligen Mitarbeitern der Weltküche / Positive Aktion. Die meisten der überwiegend weiblichen Mitarbeiter haben einen Migrationshintergrund und bilden ein internationales Team bei guter Arbeitsatmosphäre und fairer Bezahlung. Aus frischen saisonalen und regionalen Rohstoffen werden authentische Gerichte aus verschiedenen Ländern hergestellt.

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Veranstaltungskalender

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14
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30
  • Heil und Heilung
    Heilsame Texte im Alten und Neuen Testament
    Beginn: 15:00 Uhr
  • Dialog der Dialoge
    Christlich-islamischer und christlich-jüdischer Dialog
    Beginn: 10:00 Uhr
Mai
28
Mai
2
Mai
13
Mai
16
Mai
10
  • Von der Rolle
    Rollenbilder intergenerationell
    Beginn: 16:30 Uhr
Mai
11