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Vor neuen Herausforderungen oder mitten in der Krise?

 
 

Symposium

Vor neuen Herausforderungen oder mitten in der Krise?

Flüchtlingsschutz in Deutschland und Europa

Tagungsnummer
24/2014
30. Juni - 01. Juli 2014
09:45 - 13:30 Uhr
Inhalt:

Leitung

Dr. Claudia Schäfer

 

Organisation

Belinda Elter

 
(030) 203 55 - 409

Das Ringen um die Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland und Europa hat ganz grundsätzliche Fragen des internationalen Flüchtlingsschutzes aufgeworfen: Wenn Millionen von Menschen auf der Flucht sind, wie kann Schutz auch außerhalb der Herkunftsregion gewährleistet werden? Das Symposium fragt nach der Verantwortung Europas für den internationalen Flüchtlingsschutz. Welche legalen Einreisemöglichkeiten verbleiben für spontan fliehende Asylsuchende? Wie kann verhindert werden, dass Jahr für Jahr Tausende Flüchtlinge im Mittelmeer sterben, weil ihnen gefahrenfreie Einreisewege verweigert werden? Das hundertfache Sterben vor Lampedusa Anfang Oktober 2013 hat viele wachgerüttelt. Doch schon wenige Monate später wird bereits die Abschaffung des ad hoc eingerichteten italienischen Rettungsprogramms „Mare Nostrum“ erwogen.

„Tun wir wirklich schon alles, was wir tun könnten?“ fragte der Bundespräsident in seiner Weihnachtsansprache 2013 – eine Frage, die den Finger in die Wunde legt. Auf dem Symposium wird es Gelegenheit zu Antworten geben. Zur Europäischen Flüchtlingspolitik kommen verschiedene Stimmen zu Wort – UNHCR, EU-Kommission, Bundesregierung, Europäischer Flüchtlingsrat (ECRE) sowie per Videobotschaft der Menschenrechtsbeauftragte des Europarates. Staatsministerin Özoğuz wird sich am zweiten Tagungstag dazu äußern, wie eine moderne Integrationspolitik für Flüchtlinge heute aussehen sollte, um dies in der abschließenden Podiumsdiskussion mit Vertretern der Zivilgesellschaft sowie der Bundesregierung und zweier Landesregierungen zu erörtern.

Das Symposium 2014 spannt den Bogen von den Krisenerscheinungen der europäischen Flüchtlingspolitik bis hin zu Anforderungen an eine gelungene Integration in Deutschland. In den Arbeitsforen wird allen Beteiligten die Gelegenheit zu kritischem Austausch und Vertiefung der Fragestellungen geboten. Das 14. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz dient dem fachlichen Austausch zwischen allen Beteiligten im Flüchtlingsschutz. Dazu laden wir Vertreterinnen und Vertreter von Ministerien, Behörden, Gerichten, Anwaltschaft, Nichtregierungsorganisationen sowie Flüchtlinge und ehrenamtliche Unterstützerinnen und Unterstützer von Flüchtlingen zu Begegnungen und Diskussionen herzlich ein.

Im Namen aller Kooperationspartner


Dr. Claudia Schäfer

Evangelische Akademie zu Berlin

Programm:

Montag, den 30. Juni 2014


8.45 Uhr Anreise und Anmeldung

(Wegen erhöhter Sicherheitsmaßnahmen Einlass nur mit Ausweisdokument mit Lichtbild bis 9.40 Uhr.)


9.45 Uhr Eröffnung

Dr. Rüdiger Sachau, Direktor, Evangelische Akademie zu Berlin

Selmin Çalişkan, Generalsekretärin, Amnesty International, Berlin


10.00 Uhr Rede des Bundespräsidenten

Bundespräsident Joachim Gauck


10.30 Uhr Asyl in Europa und Deutschland – drängende Probleme aus Sicht des UNHCR

Hans ten Feld, Vertreter des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) in Deutschland, Berlin


11.00 Uhr Zugang nach Europa

Videobotschaft

Nils Muižnieks, Kommissar für Menschenrechte des Europarates, Straßburg

Vortrag

Dr. Michael Diedring, Generalsekretär des Europäischen Flüchtlingsrates (ECRE), Brüssel


11.30 Uhr Podiumsdiskussion

Antworten auf die Krise der Europäischen Flüchtlingspolitik – ein politisches Gespräch

Dr. Michael Diedring, Generalsekretär des Europäischen Flüchtlingsrates (ECRE), Brüssel

Madeline Garlick, Researcher, ehem. Head of Policy and Legal Support Unit, UNHCR Europabüro, Brüssel

Matthias Oel, Europäische Kommission / Asyl und Beziehungen zum Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen, Brüssel


Michael Tetzlaff, Bundesministerium des Innern, Berlin


Diskussion mit dem Publikum

Moderation: Katrin Hatzinger, Bevollmächtigter des Rates der EKD, Brüssel


12.45 Uhr Mittagessen


14.30 Uhr – 17.30 Uhr

Arbeitsforen (Kaffee in den Arbeitsforen)


1. Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland – Hilfe mit Hürden?

Rebecca Einhoff, UNHCR, Berlin

Dr. Christian Klos, Bundesministerium des Innern, Berlin

Karl Kopp, Pro Asyl, Frankfurt a. M.

Andreas Ribbeck, Innenministerium Niedersachsen, Hannover

Moderation: Franziska Vilmar, Amnesty International, Berlin


2. Rechte Mobilisierung gegen Schutzsuchende – was tun?

Günter Burkhard, Pro Asyl, Frankfurt a. M.

Birgit Naujoks, Flüchtlingsrat NRW, Bochum

Bianca Klose, Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus, Berlin

Sigrid Reichle, Ministerium für Integration, Familie, Kinder, Jugend und Frauen Rheinland-Pfalz, Mainz

Moderation: Harald Löhlein, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Berlin


3. Qualität der Asylverfahren in Zeiten steigender Antragszahlen

Friederike Foltz, UNHCR, Berlin

Wolfgang Grenz, Amnesty International, Fachkommission Asyl, Berlin

Dr. Iris Schneider, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Moderation: Heiko Habbe, Jesuiten Flüchtlingsdienst, Berlin


4. Schutzlos mit Schutzstatus – Binnenwanderung von Schutzberechtigten

Dominik Bender, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.

Matthias Henning, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Moderation: Nele Allenberg, Bevollmächtigter des Rates der EKD, Berlin


5. Dublin-Verfahren – aktuelle Entwicklungen in der Entscheidungspraxis

Berenice Böhlo, Rechtsanwältin, Berlin

Aleksandra Chrzanowska, Association for Legal Intervention, Warschau

Angelika Wenzl, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Moderation: Marei Pelzer, Pro Asyl, Frankfurt a. M.


6. Solidarität und Fairness – Alternativen zum Dublin-System

Dr. Steffen Angenendt, Stiftung Wissenschaft und Politik, Berlin

Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.

Dr. Michael Jansen, Ministerialrat, Bundesministerium des Innern, Berlin

Moderation: Katharina Vogt, AWO Bundesverband, Berlin


18.00 Uhr Abendveranstaltung in der Parochialkirche



Dienstag, den 01. Juli 2014


9.45 Uhr Flüchtlingsproteste in Deutschland

Gespräch mit Protestteilnehmern

Moderation: Bernd Pickert, taz, Berlin


10.30 Uhr Einstufung der Westbalkanstaaten als sichere Herkunftsstaaten im Lichte des Unions- und Verfassungsrechts

Dr. Reinhard Marx, Rechtsanwalt, Frankfurt a. M.


11.00 Uhr Kaffeepause


11.30 Uhr Integration von Flüchtlingen in Deutschland

Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Berlin


12.00 Uhr Podiumsdiskussion: Wie humanitär ist das humanitäre Aufenthaltsrecht?

Günter Burkhard, Pro Asyl, Frankfurt a. M.

Staatssekretär Bernd Krömer, Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Berlin

Innenminister Boris Pistorius, Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport, Hannover

Staatsministerin Aydan Özoğuz, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Berlin


Moderation: Bernd Pickert, taz, Berlin


13.30 Uhr Ende der Veranstaltung

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Veranstaltungskalender

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  • Oranienburg-Eden
    Die Hoffnung auf das Paradies mahnt Lebende
    Beginn: 08:30 Uhr
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  • Mehr Theologie wagen
    Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit als Herausforderung für christliches Handeln
    Beginn: 16:00 Uhr
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