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Kurzatmigkeit hat ein Ende

 
 
EAzB, 10. Dezember 2013
 

Studienleiter Staffa begrüßt die Pläne zur langfristigen Förderung von Projekten gegen Rechtsextremismus.

 

Projekte gegen Rechtsextremismus sollen laut Koalitionsvertrag künftig langfristig gefördert werden können. Diese im Koalitionsvertrag von SPD und Union formulierte Absicht ist sehr zu begrüßen, meint Christian Staffa, Studienleiter für demokratische Kultur und Kirche an der EAzB. Er hofft, dass die künftige Bundesregierung ihre Pläne, eine "bundesgesetzliche Grundlage" für die langfristige finanzielle Sicherstellung von Projekten zu schaffen, schnell angeht. 

 

Da bislang nur solche Projekte vom Bund gefördert werden, die Modellcharakter haben, war eine kontinuierliche und nachhaltige Arbeit gegen Rechtsextremismus erschwert: Eine Anschlussfinanzierung gelang nur in wenigen Fällen. "Je eher diese 'bundesgesetzliche Grundlage' kommt, desto eher hat diese Kurzatmigkeit ein Ende", meint Staffa, der auch Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus ist. Schon zum Anfang des kommenden Jahres stünden einige Projekte gegen Rechtsextremismus vor dem Aus, betont er. Aus seiner Sicht sollten diese Projekte übergangs-weise unbürokratisch weiter finanziert werden. Zur Umsetzung ihrer Ziele will die Koalition die Haushaltsmittel für Programme gegen Antisemitismus, Rassismus, Rechtsextremismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit aufstocken. Staffa begrüßt, dass auch die Prävention von Extremismus effektiver werden soll: "Die drei damit befassten Bundesministerien sind gehalten, ihre Tätigkeiten in diesem Bereich künftig zusammenzuführen, das ist ebenfalls ein sinnvoller Schritt in die richtige Richtung." "Leider nicht genannt" im Koalitionsvertrag ist die "Extremismusklausel", mit der Initiativen, die eine Förderung durch den Bund erhalten, ihre demokratische Grundhaltung und die der Kooperationspartner per Unterschrift bezeugen müssen. Studienleiter Staffa hofft, "dass die Klausel, die die Kräfte gegen Rechts unter eine Art Generalverdacht stelle, künftig keine Rolle mehr spielen wird".

 
 
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