Facebook Link

Jenseits ziviler Normen?

 
 

Tagung

Jenseits ziviler Normen?

Ethik staatlichen Handelns am Beispiel von Sicherheitsinstitutionen

Tagungsnummer
2007TG39
26. - 28. Oktober 2007
17:00 - 12:30 Uhr
Inhalt:

Leitung

Ulrike Poppe

Organisation

Kerstin Koschinski

 
(030) 203 55 - 507

Eine Reihe von Vorgängen im Bereich der inneren und äußeren Sicherheit in jüngster Zeit geben Anlass, uns mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der von den USA propagierte „Krieg gegen den Terror“ nicht auch zu Fehlentwicklungen der geistig-moralischen Haltung in demokratischen Ländern geführt hat. Zunehmend werden Zweifel geäußert, ob in der Praxis staatlicher Sicherheitsbehörden die Grundsätze unserer ethischen Werteordnung zuverlässig respektiert werden. Jedenfalls erscheint es nicht abwegig, bekannt gewordene Folterpraktiken, Entführungen, Inhaftierungen ohne Rechtsgrundlage und die Zusammenarbeit mit „Folterstaaten“ in einem solchen Zusammenhang kritisch zu betrachten. Mit dem Fall „Kurnaz“ waren schwierige staatliche Entscheidungsprozesse offenbart worden, in denen es um den möglichen Widerspruch zwischen Sicherheitsforderungen und der Priorität der Menschenwürde geht. Auch neuere politische Bestrebungen, gestiegene Sicherheitsrisiken durch staatliche und gesetzgeberische Maßnahmen unter Einschränkung ziviler Freiheiten zu beantworten, lassen Fragen nach der ethischen Orientierung sicherheitspolitischer Entscheidungen aufkommen. Aber auch unabhängig von den neueren terroristischen Gefahren bestimmten Abwägungen zwischen ethischem und auftrags- und erfolgsorientiertem Handeln schon immer die Arbeit von Nachrichtendiensten und Polizei.


Auf unserer Tagung wollen wir aus interdisziplinärer Perspektive über solche ethischen Herausforderungen diskutieren und fern aller Simplifizierung Raum bieten für notwendige Differenzierungen. Wir laden Sie herzlich ein, zu diesen Fragen mit politisch Verantwortlichen, Führungskräften von Polizei und Nachrichtendiensten, sowie Wissenschaftlern, Psychologen, Seelsorgern, Vertretern der öffentlichen Medien, der Kirchen und Bürgerrechtlern ins Gespräch zu kommen.


Wolbert K. Smidt

Vorsitzender des Gesprächskreises Nachrichtendienste in Deutschland (GKND e. V.)


Ulrike Poppe

Studienleiterin an der Evangelischen Akademie zu Berlin

Programm:

Freitag, den 26. Oktober 2007


17.00 Uhr Anmeldung


18.00 Uhr Abendessen


19.00 Uhr Begrüßung und Einführung in die Tagung


Ulrike Poppe

Wolbert K. Smidt


19.15 Uhr Politik und Staatsmoral

Ethische Maßstäbe der parlamentarischen Kontrolle von Nachrichtendiensten und Polizei


Dr. Hans-Peter Uhl, MdB

Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Mitglied des Innenausschusses, Berlin


Moderation: Wolbert K. Smidt, Ulrike Poppe


20.00 Uhr Fehlbare Staatsgewalt

Verstöße von Polizei und Geheimdiensten gegen ethische Normen in der Geschichte demokratischer Staaten


Prof. Dr. Wolfgang Krieger

Historiker, Universität Marburg


Ende gegen 21.30 Uhr



Samstag, den 27. Oktober 2007


9.30 Uhr Das Wächteramt der Medien

Polizei und Nachrichtendienste in öffentlicher Kritik


Annette Ramelsberger,

Süddeutsche Zeitung, Berlin


Eric Gujer,

Neue Zürcher Zeitung, Berlin


10.30 Uhr Kaffeepause


11.00 Uhr Führungsrichtlinien und Krisenmanagement

Polizei-Ethik zwischen Sicherheits- und Bürgerrechtsansprüchen


Ulrich Freise,

Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Inneres


Klaus Jansen,

Präsident des Bundes deutscher Kriminalbeamter

PD Dr. med. Christian Pross,

Psychiater, Behandlungszentrum für Folteropfer, Berlin


Otto Diederichs,

freiberuflicher Journalist zum Themenbereich Innere Sicherheit, Berlin


Moderation: Ulrike Poppe


12.30 Uhr Mittagessen


14.30 Uhr Effizienz vor Recht?

Die Notwendigkeit einer neuen Balance zwischen Sicherheit und Freiheit


Prof. Dr. Hansjörg Geiger,

Staatssekretär des Bundesministeriums für Justiz a. D., Präsident des BND a. D., Präsident des BfV a. D., Berlin


15.15 Uhr Kleine Pause


15.30 Uhr Effizienz vor Moral?

Ethischer Maßstäbe von Polizei und geheimen Nachrichtendiensten


Dr. Tania Puschnerat,

Bundesamt für Verfassungsschutz, Köln


Werner Schiewek,

Polizeipfarrer, Lehrbeauftragter der EKD und Dozent für Ethik im Polizeiberuf an der Deutschen Hochschule der Polizei, Münster


Moderation: Eric Gujer, Neue Zürcher Zeitung, Berlin


16.30 Uhr Kaffeepause


17.00 Uhr Umgang mit Skrupeln

Zumutungen und moralische Abwägung im operativen Dienst


Volker Foertsch,

Erster Direktor beim BND a. D., München


Wolbert K. Smidt,

Erster Direktor beim BND a. D., Berlin


Helmut Stachelscheid,

Direktor beim BfV, a.D., Bergisch-Gladbach


Moderation: Ulrike Poppe


18.30 Uhr Abendessen


20.00 Uhr Nur Phantasie?

„Greueltaten“ von Geheimdiensten und Polizei in der Literatur


Prof. Dr. Eva Horn,

Literaturwissenschaftlerin, Universität Basel


21.00 Uhr Offener Abend


Sonntag, den 28. Oktober 2007


9.15 Uhr Morgenandacht


OKR Eberhard Pausch, Hannover


10.00 Uhr Staatsraison und Menschenwürde

Wie kann die Bewahrung ethischer Maßstäbe in der Terrorismusbekämpfung gelingen?


Einleitende Vorträge:

Dr. Hans-Georg Wieck,

Präsident BND a. D.


Dr. Peter Frisch,

Präsident BfV a. D.


Podium

Dr. Bernadette Droste,

Verfasserin des Handbuchs des Verfassungsschutzrechts, Berlin


Dr. Wolfgang S. Heinz,

Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin


OKR Eberhard Pausch,

Referent für Fragen öffentlicher Verantwortung im Kirchenamt der EKD, Hannover


Moderation: Ulrike Poppe, Wolbert K. Smidt


12.00 Uhr Tagungsrückblick


12.30 Uhr Mittagessen und Ende der Tagung




PDF

Veranstaltungskalender

September 2017
Mo Di Mi Do Fr Sa So
1 2 3
4 5 6 7 8 9 10
11 12 13 14 15 16 17
18 19 20 21 22 23 24
25 26 27 28 29 30
Sep
23
Sep
18
Sep
21
Sep
29
Sep
20
Sep
8
Sep
25
Sep
6
Sep
1
Sep
27
Sep
12
Sep
15
Sep
7