2014-06 epd Selig sind die Friedfertigen

Die Debatte über den Einsatz der Bundeswehr am Hindukusch reißt nicht ab. Im Januar 2014 legte die Kammer für Öffentliche Verantwortung der EKD unter Leitung des ehemaligen Bundesverfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier eine differenzierte Stellungnahme zum Afghanistan-Einsatz vor. Ein knappes Jahr vor dem Abzug der internationalen Truppen benennt die Stellungnahme als aktuelle Probleme die prekäre Sicherheitslage in weiten Teilen des Landes, fehlende rechtsstaatliche und friedensfördernde Strukturen sowie verbreitete Armut. Ein Versäumnis sehen die Experten darin, dass lange Zeit ein friedens- und sicherheitspolitisches Gesamtkonzept unter dem Primat des Zivilen gefehlt habe. Eine der Forderungen der Schrift verlangt daher eine Verknüpfung der Bundestagsmandate für Auslandseinsätze mit zivilen Zielen. Ob unvorhergesehene und ungewollte Gewaltmaßnahmen während des Einsatzes mit der Interventionsentscheidung legitimiert sind, wird in der EKDKammer unterschiedlich beurteilt. Kontrovers werden in der Stellungnahme gezielte Tötungen von Aufständischen und Terrorismusverdächtigen bewertet.

Eine Stellungnahme der Kammer für Öffentliche Verantwortung der EKD

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