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Auf dem Weg zu einem europäischen Asylrecht

 
 

Tagung

Auf dem Weg zu einem europäischen Asylrecht

Bestandsanalyse und Perspektiven

Tagungsnummer
22/2008
23. - 24. Juni 2008
09:00 - 13:00 Uhr
Inhalt:

Leitung

Dr. Rüdiger Sachau

 

Organisation

Hannah Kickel-Andrae

 
(030) 203 55 - 506

Im achten Jahr veranstaltet die Evangelischen Akademie zu Berlin gemeinsam mit dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen, Menschenrechtsorganisationen, Richter-und Anwaltsvereinigungen und Wohlfahrtsverbänden das Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz. Zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und anlässlich des Weltflüchtlingstages soll es dieses Jahr um den Stand der Entwicklung des Flüchtlingsschutzes auf europäischer Ebene gehen. Die erste Phase der Harmonisierung des Asylrechts ist abgeschlossen – nun steht die Angleichung des Verfahrens in den EU-Mitgliedstaaten an. Auf dem Weg zu einem europäischen Asylrecht wollen wir innehalten und die erste Phase einer Überprüfung unterziehen.

Zentrale Bedeutung für einen wirksamen, europaweiten Flüchtlingsschutz kommt der umfassenden Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie in den Mitgliedstaaten zu sowie der Frage, unter welchen Umständen Asylsuchenden Zugang zum Verfahren eröffnet wird. Die Geltung der Menschenrechte auf hoher See wird beleuchtet. Außerdem wird das Konzept eines Resettlementprogramms vorgestellt und diskutiert.

Der zweite Tag widmet sich der aktuellen Frage, in welchem Umfang Flüchtlinge aus dem Irak in Deutschland Aufnahme finden können. Das Treffen endet mit einem Ausblick auf die kommenden Entwicklungen auf europäischer Ebene: In wie weit sind Angleichungen des Verfahrens möglich und wünschenswert?

Das 8. Berliner Symposium soll dem fachlichen Austausch zwischen allen Beteiligten im Flüchtlingsschutz dienen. Dazu laden wir Vertreter von Ministerien, Behörden, Gerichten und Nichtregierungsorganisationen sowie ehrenamtliche Unterstützer von Flüchtlingen zu Begegnungen und Diskussionen ein.


Im Namen aller Kooperationspartner


Dr. Rüdiger Sachau

Evangelische Akademie zu Berlin


Tagung in Kooperation mit:

UNO-Flüchtlingshilfe

UNHCR

amnesty international

PRO ASYL

Arge Ausländer- und Asylrecht im Deutschen Anwaltverein

Neue Richtervereinigung

Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband

Diakonisches Werk der EKD

Deutscher Caritasverband

Arbeiterwohlfahrt Bundesverband

Deutsches Rotes Kreuz

von Loeper Literaturverlag


Programm:

Montag, den 23. Juni 2008


9.00 Uhr Anmeldung, Kaffee und Tee


10.00 Uhr Eröffnung zur Feier des Weltflüchtlingstages 2008

Begrüßung durch Dr. Rüdiger Sachau, Dr. Gottfried Köfner


Kein Ort, keine Heimat - Gedanken zum Weltflüchtlingstag

Bosilijka Schedlich, Südost Europa Kultur e.V., Berlin


60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Verpflichtungen des Flüchtlingsschutzes

Grußwort

Dr. Brigitte Zypries, Bundesministerin der Justiz, Berlin


Kaffeepause


Die erste Phase der Harmonisierung des Asylrechts in der Europäischen Union

Angela Martini, Europäische Kommission, Generaldirektion für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Abteilung Asyl, Brüssel


Die Umsetzung des Asylacquis in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Judith Kumin, UNHCR, Brüssel


Anwälte des Publikums:

Fragen an Frau Martini und Frau Kumin


13.15 Uhr Mittagessen


Arbeitsforen 14.30 bis 17.30 Uhr


1. Nach der Umsetzung der Qualifikationsrichtlinie:Die Realität in den Mitgliedstaaten

Hartmut Sprung, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Dr. Roland Bank, UNHCR, Berlin

Kris Pollet, Amnesty International, Brüssel

Harald Meyer, Richter am VG Braunschweig

Moderation: Dr. Julia Duchrow, Amnesty International, Berlin


2. Zugang zum Asylverfahren in Europa?

Die Auswirkungen der EU-Zuständigkeitsverordnung Dublin II und der Asylverfahrensrichtlinie

Dr. Constantin Hruschka, UNHCR, Nürnberg

NN, Bundespolizeidirektion Potsdam

Renate Leistner-Rocca, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg (angefragt)

Hubert Heinhold, Rechtsanwalt, München

Bjarte Vandvik, Generalsekretär des Europäischen Flüchtlingsrates, Brüssel

Moderation: Marei Pelzer, Pro Asyl, Frankfurt am Main

3. Resettlement: Flüchtlingsaufnahme in Europa

Doris Peschke, Kommission der Kirchen für Migranten in Europa, Brüssel Johann Steiner, Bayerisches Staatsministerium des Innern, München (angefragt)

Richard Pearce-Higgins, Home Office, London

Norbert Trosien, UNHCR, Berlin


4. Menschrechte auf Hoher See: Zu Praxis und Recht

Holger Winkelmann, Bundespolizei, Walsrode

Dr. Ruth Weinzierl, Deutsches Institut für Menschenrechte, Berlin

Christoph Strässer, Mitglied des Deutschen Bundestages, Berlin (angefragt)

Günter Burkhardt, Pro Asyl, Frankfurt am Main

Moderation: Wolfgang Grenz, Amnesty International, Berlin


5. Soziale und Medizinische Standards bei der Aufnahme von Asylsuchenden in DeutschlandRüdiger Veit, Mitglied des Deutschen Bundestages, Berlin (angefragt)

Albert Riedelsheimer, Bundesweiter Fachverband unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge, Nürnberg

Elise Bittenbinder, Bundesweite Arbeitsgemeinschaft der Psychosozialen Zentren für Flüchtlinge und Folteropfer, Berlin

Dr. Frank Schreiber, Richter am Sozialgericht Wiesbaden

Moderation: Harald Löhlein, Paritätischer Wohlfahrtsverband, Berlin

Kaffeepause in den Arbeitsforen

18.30 Uhr Festlicher Abend im barocken Schleiermacherhaus mit Buffet und Musik


Dienstag, 24. Juni 2008


9.30 Uhr Beginn

Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Deutschland

Peter Altmaier, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, Berlin


Jährliche Aufnahmeprogramme von Flüchtlingen unter der Koordination des UNHCR in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

Gert-Jan van Holk, Europäische Kommission, Generaldirektion für Justiz, Freiheit und Sicherheit, Brüssel (angefragt)

Diskussion


Vorstellung der Initiative „Save me – eine Stadt sagt Ja: 850 Flüchtlinge für München“

Mathias Weinzierl, Bayerischer Flüchtlingsrat, München


Kaffeepause


11.30 Uhr Podiumsdiskussion:

Auf dem Weg zu einem gemeinsamen Asylverfahren

Dr. Gottfried Köfner, Regionalvertreter des UNHCR für Deutschland, Österreich

und die Tschechische Republik, Berlin

Gene Lambert, Mitglied des Europäischen Parlaments, Brüssel

Dr. Albert Schmid, Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg

Bjarte Vandvik, Generalsekretär des Europäischen Flüchtlingsrates, Brüssel

Moderation: Roland Preuß, Süddeutsche Zeitung, München


Diskussion


13.00 Uhr Ende der Veranstaltung

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