Die türkische Regierungspartei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan ließ Bürgermeister*innen absetzen und durch eigene Funktionäre ersetzen. Auch aus den Wahlen am 31. März dürften im Südosten des Landes viele Kandidat*innen der DEM-Partei, der Nachfolgepartei der HDP, als Sieger*innen hervorgehen. Doch was nach einem Wahlsieg in den kurdischen Kommunen folgt, ist unklar.
Die Kommunalwahlen sind Ausdruck eines tiefer liegenden Problems, das so alt ist wie die türkische Republik selbst: der so genannten kurdischen Frage. Die Kurd*innen treten nicht nur für ihr Selbstbestimmungsrecht ein, sie fordern eine Demokratisierung der gesamten Türkei und des Mittleren Ostens. Ihnen steht jedoch ein zunehmend autoritär regierter türkischer Staat gegenüber, der im In- und Ausland hart gegen kurdische Selbstbestimmungsbestrebungen vorgeht.
Am Beispiel der aktuellen Kommunalwahlen möchten wir die Situation der Kurd*innen in der Türkei diskutieren. Angefragt für die Veranstaltung sind Vertreter*innen der DEM-Partei und Teilnehmer*innen einer Delegation, die bei den Kommunalwahlen als Wahlbeobachter in den kurdischen Gebieten tätig waren.
Wir diskutieren mit
Berdan Öztürk, Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie
Sabine Skubsch, Wahlbeobachterin
Müslüm Örtülü, Civaka Azad
Eine Anmeldung ist nicht mehr möglich, die Veranstaltung hat bereits begonnen.
