Repressive Demokratie

Abendforum

Der kurdische Kampf um die Selbstbestimmung

Die Situation in der Türkei nach den Kommunalwahlen

Tagungsnr.
24073
Von: 25.04.2024 18:30
Bis: 25.04.2024 20:30
Online

© Robert Gray / Alamy Stock Foto

Bei Wahlen in der Türkei erhält die Regierungspartei AKP in den mehrheitlich kurdischen Provinzen meist nur wenige Stimmen. Bei den letzten Kommunalwahlen gewannen hier vor allem Kandidat*innen der prokurdischen und linken Demokratischen Partei der Völker (HDP). Doch statt den ihnen übertragenen Aufgaben in den Gemeinden nachgehen zu können, landeten viele der gewählten Bürgermeister*innen anschließend in türkischen Gefängnissen. Anlässlich der Kommunalwahlen am 31. März fragen wir, wie es aktuell um die kurdische Selbstbestimmung in der Türkei steht.

Inhalt

Die türkische Regierungspartei unter Präsident Recep Tayyip Erdogan ließ Bürgermeister*innen absetzen und durch eigene Funktionäre ersetzen. Auch aus den Wahlen am 31. März dürften im Südosten des Landes viele Kandidat*innen der DEM-Partei, der Nachfolgepartei der HDP, als Sieger*innen hervorgehen. Doch was nach einem Wahlsieg in den kurdischen Kommunen folgt, ist unklar.

Die Kommunalwahlen sind Ausdruck eines tiefer liegenden Problems, das so alt ist wie die türkische Republik selbst: der so genannten kurdischen Frage. Die Kurd*innen treten nicht nur für ihr Selbstbestimmungsrecht ein, sie fordern eine Demokratisierung der gesamten Türkei und des Mittleren Ostens. Ihnen steht jedoch ein zunehmend autoritär regierter türkischer Staat gegenüber, der im In- und Ausland hart gegen kurdische Selbstbestimmungsbestrebungen vorgeht.

Am Beispiel der aktuellen Kommunalwahlen möchten wir die Situation der Kurd*innen in der Türkei diskutieren. Angefragt für die Veranstaltung sind Vertreter*innen der DEM-Partei und Teilnehmer*innen einer Delegation, die bei den Kommunalwahlen als Wahlbeobachter in den kurdischen Gebieten tätig waren.

Wir diskutieren mit

Berdan Öztürk, Partei der Völker für Gleichberechtigung und Demokratie

Sabine Skubsch, Wahlbeobachterin

Müslüm Örtülü, Civaka Azad

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Leitung

Dr. Max Oliver Schmidt

Studienleiter Migration und Europa

Telefon (030) 203 55 - 588

Organisation

Melanie Baumert-Sarnow

Veranstaltungsorganisation

Telefon (030) 203 55 - 404

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